Plenarsitzung

Ein Mal im Monat kommen alle Landtagsabgeordneten aus Niedersachsen zum sogenannten Plenum im Sitzungssaal des Niedersächsischen Landtags in Hannover zusammen. In öffentlichen Debatten werden Gesetzesentwürfe, Anträge oder aktuelle Anlässe beraten und diskutiert.

Der Landtag hat fünf Funktionen:
Die erste ist die Legislativfunktion, also die Gesetzgebung. Das heißt, es werden Landesgesetze für Niedersachsen verabschiedet. Die zweite Funktion ist die der Repräsentation, da der Landtag das gesamte Volk repräsentiert, also vertritt. Gleichzeitig ist der Landtag das Transformationsorgan, weil er die unterschiedlichen Auffassungen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger in rechtlich wirksame Entscheidungen umsetzt. Ebenso hat der Landtag die Funktion eines Wahlorgans, da die Abgeordneten die Mitglieder anderer Staatsorgane (beispielsweise die Landesregierung oder die Datenschutzbeauftragte) wählen. Zugleich ist der Landtag Kontrollorgan, weil er die Landesregierung und deren Verwaltung kontrolliert.[1] Das wichtigste Recht des Landtages ist das Haushaltsrecht. Das heißt, er entscheidet über den Landeshaushalt, den die Regierung lediglich vorschlägt, und kann daran Änderungen vornehmen. Der Niedersächsische Landtag hat einen aktuellen Kernhaushalt von rund 32 Milliarden Euro.

Weitere Informationen zur Funktionsweise des Niedersächsischen Landtags finden Sie hier: https://www.landtag-niedersachsen.de/organisation/

[1] Niedersächsischer Landtag: https://www.landtag-niedersachsen.de/aufgaben_des_landtages/